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Impressum
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Haftungshinweis & Urheberrecht
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Datenschutz
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von connexiondesign
Stand: 01.01.2011
Deutschland: connexiondesign | fleischhauerstraße 54 | 23552 lübeck | Annett Schroeder
§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle bestehenden sowie künftigen Verträge mit connexiondesign sowie für alle bestehenden sowie künftigen Dienstleistungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratung und sonstigen Auskünften. Die AGBs gelten ausschließlich, entgegenstehende Einkaufs oder sonstige Bedingungen des Kunden erkennt connexiondesign nicht an. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
§2 Angebot
Die im Angebot von connexiondesign genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch 30 Tage nach Eingang des Angebotes beim Auftraggeber, außer es wurde etwas anderes vereinbart. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. Angebote sind freibleibend, Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Änderungen, soweit sie dem technischen Fortschritt dienen, behalten wir uns vor. Angebotsbestandteile, die Fremdleistungen betreffen (z.B. Druck), kalkuliert connexiondesign jeweils nach einem vorliegenden Angebot der Fremdfirma. Mögliche Preiserhöhungen durch die Fremdfirma nach Auftragserteilung durch den Auftraggeber trägt der Auftraggeber.
§3 Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag mit connexiondesign kommt zustande durch Unterzeichnung und Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber. Mündlich erteilte Aufträge werden von connexiondesign schriftlich bestätigt. Mündliche Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von connexiondesign schriftlich bestätigt wurden. Bei fernmündlich aufgegebenen Aufträgen und Änderungen übernimmt connexiondesign keine Haftung für die Richtigkeit der Wiedergabe.
§4 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang richtet sich nach dem angenommenen Angebot. Die darin enthaltenen Leistungen und Preise sind Vertragsgrundlage und bindend. Alle Änderungen eines Angebotes bedürfen der Schriftform mit der schriftlichen Bestätigung des Auftraggebers. Grundlage für Entwürfe, Muster, Konzeption und Gestaltung sind die getroffenen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen. Gibt es keine Vereinbarungen, hat connexiondesign freie Hand was die Entwürfe, Muster und Gestaltungsvorschläge betrifft. Grundlage des im Angebot angegeben Zeitaufwands für Entwürfe, Muster, Konzeption und Gestaltung sind Erfahrungswerte von Connexiondesign bei der Erstellung dieser Leistungen. Ist der angebotene Zeitaufwand erreicht, ist connexiondesign verpflichtet, den Auftraggeber davon zu unterrichten und ihm die bis dahin erbrachten Leistungen zu präsentieren. Jeder zusätzliche Zeitaufwand wird zusätzlich zu dem im Angebot angegebenen Zeitaufwand berechnet, falls der Auftraggeber ab diesem Zeitpunkt noch Änderungswünsche hat. Bei der Berechnung von Stundensätzen werden angebrochene Stunden auf jeweils viertel Stunden (15 Minuten) aufgerundet. Skizzen, Entwürfe, Gestaltung, Konzeption, Probesatz, Probedrucke, Muster, Korrekturabzüge , Änderung angelieferter/übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten (auch für Präsentationen), die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Das Nichtgefallen von Entwürfen, Mustern, Konzeption und Gestaltung durch den Auftraggeber entbindet ihn nicht von der Zahlungsverpflichtung. Kosten für die Anfertigung von vom Auftraggeber freigegebenen Druckvorlagen sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken , die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden.
§5 Beanstandungen und Gewährleistungen, Haftung
Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Bei Leistungen, die eine Weiterververarbeitung durch bzw. Weitergabe an Dritte erfordern, ist vom Auftraggeber eine schriftliche Freigabe zu erteilen. Die Gefahr etwaiger Mängel geht mit der Freigabe auf den Auftraggeber über. Ist bei Druckerzeugnissen kein von der Druckerei erstellter, kostenpflichtiger, farbverbindlicher Proof vorhanden, haftet Connexiondesign nicht für irgendwelche Mängel im Druckerzeugnis, insbesondere in Bezug auf die Farblichkeit, Helligkeit und das Gesamterscheinungsbild. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen connexiondesign geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten nach Gefahrenübergang bei Connexiondesign eintrifft. Bei berechtigten Beanstandungen ist connexiondesign nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder Connexiondesign fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber jedoch nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. § 361 BGB bleibt unberührt. Die Haftung für Mängelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, Connexiondesign fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so haftet Connexiondesign nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet Connexiondesign nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist Connexiondesign von der Haftung befreit, wenn es seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens Connexiondesign. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Connexiondesign ist berechtigt, eine Kopie anzufertigen. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20 %, unter 2.000 kg auf 15 %. Werden Dienstleistungen Dritter vom Auftraggeber in Anspruch genommen, haftet ausschließlich der Auftraggeber bei eventuellen Vertragsbrüchen. Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Waren bzw. Dienstleistungen wird von Connexiondesign nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit. Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. In keinem Fall haftet Connexiondesign wegen der in der Werbung enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. Connexiondesign haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe usw.
§6 Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro. Alle Preise sind Nettopreise, d.h. es wird die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gesetzlich gültige Mehrwertsteuer hinzugerechnet. Sollten laufende Leistungen geschuldet sein, ist der zum Zeitpunkt der Fälligkeit der jeweiligen Forderung geltende Umsatzsteuersatz entscheidend. Falls nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise ab Lübeck, Fleischhauerstraße 54. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag sofort ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Fälligkeit tritt zu dem jeweils vereinbarten Fälligkeitsdatum bzw. bei Lieferung ein. Die Zahlungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist connexiondesign berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zuzüglich Mehrwertsteuer zu verlangen. Ab der ersten Mahnung wird eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR erhoben. Ändern sich nach Vertragsabschluss Lohn- und Materialkosten bzw. die Preise für Fremdleistungen, behält sich eine Anpassung des Preises vor. Als Materialkosten gelten Porto-, Telefon-, Fax-, Kurier-, Disketten-, CD-, DVD- und ähnliche Kosten. Mündliche Kostenaussagen bzw. Kostenschätzungen, die ohne ein schriftliches Angebot erfolgt sind, sind unverbindlich.
Bei Aufträgen, die umfangreiche Fremdarbeiten, insbesondere die Herstellung von Druckerzeugnissen oder Werbeträgern, enthalten, kann Vorauszahlung verlangt werden. Auch entgegen anderer Bestimmungen des Kunden kann connexiondesign dessen Zahlungen zunächst auf dessen älteste Schuld anrechnen. connexiondesign ist berechtigt, Wechsel oder Schecks abzulehnen. Die Annahme von Schecks oder Wechseln erfolgt nur zahlungshalber. Diskont- oder Wechselspesen sind vom Kunden zu tragen und sofort fällig. connexiondesign ist berechtigt, seine Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten.
§7 Lieferung – Termine und Fristen
Terminzusagen für Aufträge, die Fremdarbeiten wie z.B. Foto- und Reproarbeiten, Mediaabwicklungen (z.B. Anzeigenschaltungen), die Herstellung von Druckerzeugnissen oder Werbeträgern enthalten bzw. erfordern, können nur vorbehaltlich rechtzeitig erbrachter Fremdleistungen gemacht werden. Bei Verzögerungen aus nicht rechtzeitig erbrachten Fremdleistungen sowie solchen, die durch technische Probleme wie Inkompatibilität von Systemen, durch höhere Gewalt bzw. nicht von connexiondesign zu vertretende Gründe oder Ereignisse entstehen, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Eine Haftung ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Dies gilt auch für Fälle, in denen der Auftraggeber zur Verzögerung der Druckfreigabe beiträgt. Gerät connexiondesign mit seinen Leistungen um mehr als 10 Tage in Verzug, so hat der Auftraggeber ihm zunächst eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu gewahren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt.
Den Versand nimmt connexiondesign für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Versand erfolgt auf dem Postweg. Die Gefahr geht an den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person/Firma übergeben wurde. Die gelieferte Ware bzw. erbrachte Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen von connexiondesign gegen den Auftraggeber das Eigentum von connexiondesign.
§8 Urheber- und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen eines Angebotes und/oder Auftrages erstellten Entwürfe, Vorlagen, Ideen, Grafiken, Skizzen, Texte, Gestaltungen, Fotografien und Konzeptionen und sonstige Unterlagen und Waren, insbesondere die mit dem Signet „connexiondesign“ gekennzeichneten, sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist und verbleiben auch bei Nutzung durch den Auftraggeber (z.B. bei Anzeigen oder Drucksachen) im Eigentum von connexiondesign. Übertragen werden nur die Nutzungsrechte am Endprodukt (z.B. eine Broschüre). Dazu kann connexiondesign als Urheber oder Inhaber der Rechte dem Kunden Verwertungs- oder Nutzungsrechte einräumen. Der Auftraggeber erwirbt das Recht zur Nutzung dieser Werke erst nach vollständiger Erfüllung seiner Verbindlichkeiten gegenüber connexiondesign. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf den schriftlich vereinbarten Umfang. Im Zweifel wird ein einfaches Nutzungsrecht nur für die einmalige Verwendung eingeräumt. Wiederholungsnutzungen (Nachauflage) oder Mehrfach nutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von connexiondesign. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von connexiondesign. Über den Umfang der Nutzung steht connexiondesign ein Auskunftsanspruch zu. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei connexiondesign. Nicht übertragen werden Nutzungsrechte an den zur Erstellung des Werkes notwendigen Einzelteilen und Einzeldateien, an den sogenannten offenen Dateien sowie an allen Entwürfen, Vorlagen, Ideen, Grafiken, Skizzen, Texten, Gestaltungen, Fotografien, Konzeptionen und sonstigen Unterlagen und Waren, die für das beauftragte Endprodukt (z.B. eine Broschüre, Produktmappe) erstellt werden. Ohne Zustimmung von connexiondesign dürfen die Waren bzw. Leistungen einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Die Waren bzw. Leistungen sowie auch Teile von Waren und/oder Dienstleistungen von connexiondesign dürfen weder kopiert, nachgeahmt, verändert noch an Dritte weitergegeben und nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang, Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat Connexiondesign von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
§9 Stornierung
Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung eines bereits erteilten Auftrages werden bereits entstandene Kosten und Aufwendungen in Rechnung gestellt.
§10 Datenschutz, Stillschweigen
Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Weitere Vereinbarungen zur Datensicherung werden mit der „Einverständiserklärung zur Datensicherung“ schriftlich festgelegt. Alle personenbezogenen Daten werden absolut vertraulich behandelt. Die connexiondesign zur Auftragserledigung überlassenen Originalunterlagen (Fotos, Vorlagen, Dokumente etc.) werden dem Auftraggeber mit Lieferung der Ware bzw. der Leistung wieder zurück gegeben.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, connexiondesign alle Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese als zur Erfüllung des Auftrags notwendig erweisen. connexiondesign verpflichtet sich zu absolutem Stillschweigen hinsichtlich aller Geschäftsvorgänge und -planungen seitens des Auftraggebers, die im Zusammenhang mit einem zu erledigenden Auftrag bekannt werden. Werden im Rahmen der Tätigkeiten von connexiondesign personenbezogene Daten verarbeitet, so wird connexiondesign geltendes Datenschutzrecht beachten. Darüber hinaus werden die notwendigen Sicherungsmaßnahmen getroffen oder mit dem Kunden vereinbart, um den notwendigen Datenschutz zu gewährleisten.
§ 11 Erfüllugsort, Anwendbares Recht
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für diesen Vertrag und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen connexiondesign und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten sowie für alle Pflichten aus diesem Vertrag der Sitz von connexiondesign. Dasselbe gilt, soweit der Auftraggeber sonstiger Gewerbetreibender oder Freiberufler ist. Dasselbe gilt auch, soweit der Auftraggeber bzw. sein gesetzlicher Vertreter keinen inländischen Wohnsitz haben.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.